Alfred Burgstaller,
"Zur Bindungswirkung von Säumnisentscheidungen"
, in JBl - Juristische Blätter, Vol. 1999, Seite(n) 563, 9-1999, ISSN: 0022-6912
Original Titel:
Zur Bindungswirkung von Säumnisentscheidungen
Sprache des Titels:
Deutsch
Original Kurzfassung:
Säumnisentscheidungen werden von den Par-teien manchmal unterschätzt und können in der Folge - über die ihre Voll-streckung hinaus - Probleme auf-werfen. Diese Fragen hat die Recht-sprechung bei Straf-verfügungen auf-geworfen, sie stellen sich aber zum Teil auch bei zivil-pro-zessualen Säum-nis-entscheidungen. Der Autor erörtert sie und kommt unter anderem zum Schluß, daß Zahlungsbefehle formelle Rechtskraft und Ein-malig-keits-wirkung entfalten, aber keine Bindungswirkung für andere gerichtliche Verfahren; auch nicht für Mut-willenstrafen nach § 448a ZPO. Weiters geht die Arbeit auf Versäumungsend-be-schlüsse und Versäumungs-urteile, sowie auf rechtspolitische Fragen ein.
Sprache der Kurzfassung:
Deutsch
Englischer Titel:
Estoppel per rem judicatam and Judgments by Default
Englische Kurzfassung:
Estoppel per rem judicatam and Judgments by Default
Journal:
JBl - Juristische Blätter
Volume:
1999
Seitenreferenz:
563
Erscheinungsmonat:
9
Erscheinungsjahr:
1999
ISSN:
0022-6912
Anzahl der Seiten:
11
Reichweite:
national
Publikationstyp:
Aufsatz / Paper in sonstiger referierter Fachzeitschrift
Forschungs-