Alfred Burgstaller,
"Zur Beteiligtenstellung im Firmenbuchverfahren"
, in RZ - Österreichische Richterzeitung, 1-1996, Alfred Burgstaller, Zur Beteiligtenstellung im Firmenbuchverfahren, RZ 1996, 30
Original Titel:
Zur Beteiligtenstellung im Firmenbuchverfahren
Sprache des Titels:
Deutsch
Original Kurzfassung:
Hier werden die Problemkreise Antragsbefugnis und Verständigung nach § 18 FBG herausgegriffen werden, die zusammen wesentliche Aspekte der Beteiligtenstellung umfassen.
Die Ergebnisse der Untersuchung lassen sich so zusammenfassen:
Die Antragsbefugnis im FB-Verfahren darf nicht auf die Firmen selbst beschränkt werden. Diese bisherige Rechtsprechung entspricht nicht dem Sinn des verfassungsmäßigen Grundrechts.
Würde durch eine beabsichtigte Eintragung gezielt in ein Recht eingegriffen, das von einer Eintragung beurkundet wird, so ist dieser Betroffene zu verständigen.
Wer nur ein rechtliches Interesse am Ausgang des Verfahrens hat, braucht nicht verständigt zu werden, kann aber dem Verfahren beitreten.
Sprache der Kurzfassung:
Deutsch
Englischer Titel:
Interested Parties in the Commercial Register
Journal:
RZ - Österreichische Richterzeitung
Erscheinungsmonat:
1
Erscheinungsjahr:
1996
Notiz zum Zitat:
Alfred Burgstaller, Zur Beteiligtenstellung im Firmenbuchverfahren, RZ 1996, 30
Publikationstyp:
Aufsatz / Paper in sonstiger referierter Fachzeitschrift
Forschungs-